Als wichtiges Instrument, um den Radverkehr insbesondere in den Kommunen zu fördern, hat das Saarland nun eine Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) gegründet, bei der sich 29 Kommunen verschrieben, fahrradfreundlicher zu werden. Die Städte und Dörfer können sich so besser vernetzten und werden beratend vom Land begleitet. Um direkt und konkret zu helfen, teilte Mobilitätsministerin Petra Berg zudem in der Sitzung mit, dass das Sonderprogramm Stadt und Land des Bundesverkehrsministeriums zur Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs mit Landesmitteln vorübergehend auf eine einhundert-Prozent-Förderung aufgestockt werde.
„Mit der Aufstockung auf einhundert Prozent müssen Kommunen lediglich die erforderlichen Grundstücke vorhalten“, sagt Ministerin Berg. „Damit greifen wir nicht nur den Städten und Gemeinden unter die Arme, sondern setzen auch ein wichtiges Signal zur finanziellen Förderung des kommunalen Radverkehrs zusammen mit der neugegründeten AGFK. Der Fokus der Förderung liegt vor allem auf kurzfristig umzusetzenden Maßnahmen, wie etwa dem Bau von Fahrradabstellanlagen sowie der Markierung von Schutz- oder Fahrradstreifen.“
Für die Förderung stehen noch knapp 3,25 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung, die durch die Kommunen im Zeitraum 18.08.2023 bis 15.10.2023 beantragt werden können. Für die Aufstockung muss die Maßnahme bis spätestens 28.02.2024 fertigstellt, schlussgerechnet und der Verwendungsnachweis vorgelegt sein. Das Land überbrückt die Lücke der 75- bzw. 90-Prozent-Förderung des Bundes im Zeitraum bis 15.10.23.
Zur vollständigen Medieninfo vom 15.09.2023: Saarland – Aktuelle Meldungen – Gründung der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen