Am 4. November 2020 lud Verkehrsministerin Anke Rehlinger gemeinsam mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Saar zum 2. Saarländische Fahrradgipfel ein.
Nachfolgend die Pressemitteilung (Medien-Info 103/20) vom 04. November 2020 zur Veranstaltung:
Das Radwegenetz systematisch weiterentwickeln und eine neue Radkultur im Saarland etablieren: Mit diesem Ziel hat Verkehrsministerin Anke Rehlinger gemeinsam mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Saar zum 2. Saarländischen Fahrradgipfel geladen. Am Mittwoch, 4. November, konnten sich Akteure aus Politik und Verwaltung, die Koordinatoren von Stadtradeln Saar sowie Interessensverbände über neue Strategien und die kommenden Förderprogramme der Landesregierung informieren. Corona-bedingt fand die Veranstaltung als Livestream statt. „Wir wollen das Fahrrad als ideales Fortbewegungsmittel noch stärker in den Alltag der Saarländerinnen und Saarländer integrieren“, so Ministerin Rehlinger. „Seit Jahren erlebt das Radfahren im Saarland einen Auftrieb. Die Corona-Pandemie hat diesen Trend nochmals verstärkt. Mit Fördergeldern, unserer Kampagne Stadtradeln Saar sowie mehr Personal für den Radverkehr treiben wir das Thema Radverkehr weiter voran. Wir wollen mehr Anreize schaffen, vom Auto auf das Fahrrad umzusteigen, sei es durch den Ausbau der Infrastruktur oder verstärkte Werbemaßnahmen. Dadurch erhöhen wir die Lebensqualität im Saarland und die Umwelt freut sich auch.“
Thomas Fläschner, Landessprecher des ADFC und Mitveranstalter des Gipfels, sieht ebenfalls eine positive Entwicklung: „Vielerorts werden im Saarland derzeit mit Unterstützung des Verkehrsministeriums Radverkehrskonzepte erarbeitet. In diesen Konzepten werden durchgängige, sichere, komfortable und zügig befahrbare Rad-Routen definiert. Die Menschen sind vor Ort bereit, sich zu engagieren. Das zeigt alleine schon die Gründung von vier neuen ADFC-Ortsgruppen im Saarland in den letzten Monaten und zwei weiterer, deren Gründung demnächst bevorsteht. Der Radverkehr ist die sprichwörtliche eierlegende Wollmilchsau. Er trägt dazu bei, innerörtliche Verkehrsprobleme zu lösen und sorgt für mehr Klimaschutz und mehr Bewegung und Gesundheit.“
Jörg Aumann, Oberbürgermeister von Neunkirchen, trat auf dem Fahrradgipfel als Referent auf und stellte das Radverkehrskonzept seiner Stadt vor: „Der Fahrradgipfel ist ein Forum, das den Austausch zwischen den Kommunen fördert, um den Radverkehr weiterzuentwickeln. In Neunkirchen wollen wir das Radfahren populärer machen: für die Mobilität vor Ort, aber auch für den Klimaschutz. Aktuell arbeitet die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit dem ADFC, dem RC Mistral und vielen weiteren Initiativen an einem Radwegekonzept. Damit erarbeiteten wir uns eine belastbare und strategische Handlungsgrundlage für künftige Maßnahmen. Vorstellbar ist es, neue Radwege zu bauen, Fahrradschutzstreifen einzurichten, Einbahnstraßen für Radfahrer zu öffnen und Radsymbole auf der Straße anzubringen. Der Austausch über solche Konzepte im Rahmen des Gipfels ist sinnvoll“, so Oberbürgermeister Jörg Aumann.
Zentrales Thema des Fahrradgipfels waren zwei neue Förderprogramme, die derzeit im Verkehrsministerium vorbereitet werden. Eines davon ist die Richtlinie zur Förderung der nachhaltigen Mobilität im Saarland (NMOB). Darin enthalten ist die Förderung des Radverkehrs, von der neben den Kommunen, Landkreisen, Schulen und Kitas in Zukunft auch Vereine, Unternehmen sowie Privatpersonen profitieren können.
Die neue Richtlinie sieht vor, dass beispielsweise die Anschaffung von Pedelecs, Lastenfahrrädern oder Fahrradabstellanlagen bezuschusst werden können. Darüber hinaus wird die Erstellung von Radverkehrskonzepten ebenfalls gefördert.
Des Weiteren informierte der Gipfel über das neue Sonderprogramm Stadt & Land des Bundes. Bis Ende 2023 stellt das Bundesverkehrsministerium dem Saarland 7,7 Mio. Euro Finanzhilfen zur Förderung des Radverkehrs auf kommunaler Ebene zur Verfügung. Antragsberechtigt sind Gemeinden, Städte und Landkreise. Konkret geht es um den Neu- und Ausbau von Radwegen, den Bau von Abstellanlagen sowie um die Umgestaltung der Verkehrsströme zugunsten des Radverkehrs.
Die Landesregierung setzt nun eine Förderrichtlinie auf, um das Sonderprogramm umzusetzen. Beim Fahrradgipfel nutzte Ministerin Rehlinger auch die Gelegenheit, bei den saarländischen Kommunen, Städte und Landkreise für die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) zu werben. Die AGFK soll als Netzwerk mit eigener Geschäftsstelle dem Austausch und Wissenstransfer der Mitglieder dienen. Auf diese Weise können Synergien genutzt werden, beispielsweise bei der Organisation von Veranstaltungen und Kampagnen. Auch können die Kommunen somit gemeinsame Modellprojekte entwickeln.
Das Verkehrsministerium stellt hierfür 200.000 Euro zur Verfügung. Ministerin Rehlinger: „Ich freue mich über die positiven Signale, die ich aus den Kommunen bekomme. Uns eint das Ziel, den Alltagsradverkehr im Saarland zu fördern. Als Landesregierung greifen wir den Kommunen unter die Arme wo wir können und nehmen dafür auch Geld in die Hand. Ab 2021 haben wir die Haushaltsmittel für den Radverkehr erhöht. Der Großteil davon steht den saarländischen Kommunen über Förderprogramme zur Verfügung.“
Im Nachgang zu dem Fahrradgipfel soll ein Letter of Intent unterzeichnet werden – die Basis für den Gründungsprozess der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen im Saarland.
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